Not my President?


Christian Wulff wurde im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Viele fragen sich, wie viel diese Wahl mit Demokratie zu tun hatte. Ein Blick ins Netz


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Kurz nachdem Christian Wulff in der bisher längsten Bundespräsidentenwahl zum neuen Staatsoberhaupt bestimmt worden ist, melden sich in Blogs und Foren viele Frustrierte zu Wort. Der Grundtenor klingt dabei etwa so wie bei Vera Ross, die auf der Facebook-Seite `Gauck for President´ schreibt: „Wir muessen die Wahl akzeptieren, die in einem beispiellosen Parteiengeschacher gegen alle demokratischen Spielregeln abgekartet wurde.“ Nachdem vor der Wahl eine in dieser Form neue Welle der Sympathie und Unterstützung für den Gegenkandidaten Joachim Gauck die Diskussionen im Internet dominiert hatte, macht sich nach der Wahl vor allem Ernüchterung breit. Die meisten Kommentare wenden sich nicht, wie man vielleicht erwarten könnte, gegen Wulff, sondern gegen die Art und Weise, wie dieser gewählt wurde. Die ganze Wahl stand schon in den letzten Wochen unter dem Eindruck eines parteipolitischen Gerangels, wie es gegenwärtig auch im Bund und bei der Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen zu beobachten ist.


Parteitaktische Motive scheinen in allen Lagern dem Gemeinwohl übergeordnet zu werden. So sieht es zumindest Hans Götz, der auf Facebook schreibt: „Die Frage ist, ob die `Abweichler´ Gauck im 1. und 2. Wahlgang aus Gewissensgründen gewählt haben, oder nur, um Angie eins auszuwischen. Wahrscheinlich ist letzteres der Fall. Das würde dann aber bedeuten, dass diese Wahl NICHT gezeigt hat, wie Demokratie funktioniert.“


Das Misstrauen des Volkes gegenüber seinen Repräsentanten und deren Beweggründen wächst. Die Wahl hätte unter anderen Umständen ein Zeichen setzen können, so bestätigt sie nur, was vorher schon bekannt war: Schwarz-Gelb ist nach wie vor zerstritten -„Ein großes gemeinsames Thema ist derzeit nicht abzusehen. Doch ohne das wird es nicht gehen“, schreibt Margeret Heckel in ihrem Blog - und Rot-Rot-Grün hat immer noch nicht zusammengefunden, um eine starke Opposition zu bilden. Die Sympathiewelle für Gauck, die auch die Nachberichterstattung dominierte („Christian Wulff hat mühsam gesiegt, aber Joachim Gauck hat gewonnen“, schrieb die Süddeutsche Zeitung), gepaart mit dem Frust über die parteipolitischen Machtspiele haben in jedem Fall dazu geführt, dass wieder einmal die Diskussion über eine Direktwahl des Bundespräsidenten entbrannt ist. Sie soll nach dem Willen der Befürworter gewährleisten, dass dieser tatsächlich ein Repräsentant des Volkes ist. Es ist allerdings fragl ich, ob eine Direktwahl das parteipolitische Taktieren wirklich einschränken und nichtnoch intensivieren würde.Direktwahl bedeutet einen noch öffentlicher ausgetragenen Wahlkampf, in dem versucht wird, die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die Gefahr besteht, dass letztlich nicht der geeignetere Kandidat gewinnt, sondern der, mit der besseren PR-Abteilung.


Zudem haben die Väter des Grundgesetzes das Wahlorgan der Bundesversammlung nicht aus einer Laune heraus beschlossen. Eine direkte Wahl würde den Bundespräsidenten gegenüber dem Bundeskanzler eine stärkere demokratische Legitimation verschaffen und dies war aufgrund der Erfahrungen mit einem starken Reichspräsidenten in der Weimarer Republik nicht erwünscht. Da für eine Umsetzung der direkten Wahl die Verfassung geändert werden müsste, wird diese Idee in der nahen Zukunft nicht umgesetzt werden, da SPD und CDU sie nicht befürworten. „Ob das Volk jetzt letztlich Wulff oder Gauck gewählt hätte ist Kaffeesatzleserei. Sicher aber ist, dass es so ein Polit-Schmierentheater nicht will“, fasst der Blogger jo jmatic zusammen. Sicher ist auch, dass Deutschland mit Wulff jetzt einen neuen Bundespräsidenten hat, dem kein leichter Start in seine Amtszeit bevorsteht.Die historische Erfahrung zeigt aber, dass die Bevölkerung sich meistens schnell an den neuen Bundespräsidenten gewöhnt, auch wenn dieser erst im dritten Wahlgang durchkam, wie zum Beispiel Gustav Heinemann.


Jetzt liegt es an Wulff, die Bevölkerung von sich zu überzeugen und sich als der `Brückenbauer´ zu profilieren, der er seien will. Es wird sich zeigen, ob er davon profitieren kann, dass er als jüngster deutscher Bundespräsident näher an den Problemen der Menschen ist, wie es Jörg Schönenborn in einem Kommentar der Tagesthemen am Wahlabend vorraussagte.


Aber auch Gauck Anhänger im Internet sind bereit, dem neuen Bundespräsidenten eine Chance zu geben. So gratuliert der Gründer der Gauck- Fanseite mein-praesident. de Mathias Richel Wullf zu seinem Sieg, fordert aber: „Mit dem Kandidaten Joachim Gauck haben sich unter anderem auch die Hoffnung und der Wunsch verbunden, Politik wieder transparenter und offener zu gestalten, in Zeiten in denen die Skepsis gegenüber den politischen Akteuren immer größer wird. Sehr geehrter Bundespräsident Wulff, einen Teil dieser wachsenden Kluft zu schließen ist nun Ihre schwierige Aufgabe! Ich wünsche Ihnen dafür Kraft und auch, dass in Ihnen die Fähigkeit wächst, sich überparteilich zu engagieren.“


Wulff hat bereits betont, dass er den Dialog mit den Bürgern suchen möchte und das Internet als wichtiges Instrument dazu ansieht. Eine erste Lehre aus dem Wahlkampf gegen Gauck, der sich - ein weiteres Novum bei einer Bundespräsidentenwahl - nach seiner Niederlage bei den „Menschen im Netz“ für die Unterstützung bedankte. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, wie Wulff mit den bevorstehenden Aufgaben und Forderungen zurechtkommt, aber auch ob und wie die Parteien mit den Vorwürfen nach der Bundespräsidentenwahl umgehen.


Von Philipp Brandstädter